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Gemeinde Eschenbach vs. die Bundesverfassung

Veröffentlicht durch maol am Donnerstag 11. Oktober, 12:40
Aus der Datenschutz-interessiert-niemanden Abteilung

tschaef schreibt "20 Minuten und das St. Galler Tagblatt berichten über Fragen die Einbürgerungswillige in Eschenbach über sich ergehen lassen müssen."

"Das Bundesamt für Justiz hat festgestellt, dass Fragen nach Religion, der politischen Gesinnung, dem Gesundheitszustand oder zur Freizeit zu persönlich und verfassungsrechtlich nicht zulässig seien.

Der Gemeindepräsident von Eschenbach wird zitiert: "Das Schreiben interessiert mich nicht".

Das St. Galler Tagblatt berichtete schon gestern ausführlich darüber.
Interessiert sich eigentlich kein Politiker für Datenschutz? Selbst dann nicht, wenn man gegen die Verfassung verstösst?"

< the fluffy bunny auf kimble.org | Druckausgabe | Linux 2.4.12 und 2.5 >

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gestern

tschaef

20 Minuten

St. Galler Tagblatt

Mehr zu Datenschutz

Auch von maol

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Datenschutz? "Wert eines Meschnen" (Score:1)

Von kruemelmonster (kruemelmonster@tedaldi.net) am Thursday 11. October, 13:19 MET (#1)
(User #3 Info) http://www.tedaldi.net

Ich habe immer wieder das Gefuehl, dass sich viele Beamte bei Einbuergerungen einiges herausnehmen. Die Leute kommen als Bittsteller und koennen sich kaum gegen ein solches Vorgehen wehren (auch mangels wissen, dass dies unzulaessig ist).
Hier Schwingen sich gewisse Leute quasi zu allmaechtigen Vollstreckungsbeamten auf... das ist fatal!
--
auch die Zehe ist ein Laufwerk

Einbürgerung in der Schweiz (Score:1)

Von Thom am Friday 12. October, 23:13 MET (#2)
(User #688 Info)

Wie läuft die Einbürgerung in der Schweiz eigentlich genau ab? Auf 3sat haben sie mal über zwei Frauen berichtet die durch einen Bürgerentscheid mussten, ist dies allgemein so oder gibt es da Unterschiede?

Dagegen ist ja das deutsche Einbürgerungsrecht human. Hier müssen sie nur eine weisse Weste haben und Verfassungspatrioten sein. Thom

Re:Einbürgerung in der Schweiz (Score:1)

Von P2501 am Monday 15. October, 12:20 MET (#3)
(User #31 Info) http://tristan.discordia.ch

Die Einbürgerungsbestimmungen sind je nach Gemeinde verschieden. Es gibt zwar Harmonisierungsbestrebungen, aber die scheitern leider regelmässig.

Es ist tatsächlich nicht so einfach, Schweizer Bürger zu werden. Unter anderem deswegen ist auch der Ausländeranteil so hoch. Allerdings kann man seinen alten Pass behalten, wenn man will.

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