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Vorerst keine Abgabe auf MP3-Player in der Schweiz
Veröffentlicht durch XTaran am Mittwoch 22. Februar 2006, 15:23
Aus der *strike* Abteilung
Gesetze fabiana schreibt: "Auf MP3-Player, DVD-Player und Festplatten-Recorder werden vorerst in der Schweiz doch keine Abgaben verlangt. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Branchenverbandes Swico (Schweizer Wirtschaftsverbands der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik) gutgeheissen. Artikel im Tagi und bei Heise."

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    Kein Sieg (Score:2)
    Von xilef (felix+symlink@nice.ch) am Wednesday 22. February 2006, 23:37 MEW (#1)
    (User #354 Info) http://www.nice.ch/~felix/
    Wenn ich das richtig verstehe, ist das keineswegs ein Sieg. Die Einführung der Abgabe wurde herausgezögert, weil die Umstellung der logistischen Abläufe längere Zeit in Anspruch nimmt. Was die Rechtmässigkeit angeht, muss zuerst die schriftliche Begründung abgewartet werden (siehe Mitteilung des Instituts für Urheber- und Medienrecht).

    Aufgeschoben ist nicht unbedingt aufgehoben :-(

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