Patentanträge formuliert man aber sowieso nicht selber, sondern lässt sie durch einen Spezialisten (Patentanwalt) formulieren. Dein Bekannter sollte die Finger davon lassen.

Gerde in diesem Bereich besteht in der Schweiz möglicherweise noch Nachholbedarf. Man kann von Patenten halten, was man will, gezielt nutzen kann man sie auf jeden Fall. Dass Patentanträge eine Menge Geld kosten, versteht sich von selbst, schliesslich muss ein Patentanwalt (i.d. Regel kein Jurist) eine Patentschrift schreiben, die die zu patentierende Erfindung offenlegt, zum anderen müssen Übersetzungen in die Amtssprachen der jeweiligen Patentämter erzeugt werden und zum anderen müssen die Patentämter die Patente prüfen.

In Europa könnte ein solcher Gerichtsfall aber schnell beendet werden, da das Patent als reines Algorythmuspatent nach geltendem Recht (sowohl EU wie auch CH) nicht zulässig ist. Und ich hoffe mal, das bleibt auch so.

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Linux ist eine Turboprop. HURD ist ein Düsenjetprototyp, der seinen Heimatflughafen nie verlassen hat.

Ein Algorythmus ist eine eine Ansammlung mathematischer Formeln in einem festgelegten Ablauf. Der Ablauf darf durch Interaktion beeinflussbar und/oder selbstverändernd sein. Ebenso kann er Zufallselemente erhalten, so dass selbst bei extakt gleichen Eingaben verschiedene Ergebnisse entstehen.

Demzufolge fällt jegliche Form von Software unter die Definition von "Algorythmus". Auf dieser Grundlage sind Softwarepatente in Europa derzeit nicht zulässig. Die einzige Ausnahme existiert für Software als integraler Teil einer technischen Erfindung (z.B. CPU-Microcode).

Im Falle des JPEG-Patents wurden zwei bekannte Algorythmen in einen festgelegten Ablauf integriert. Dieser Ablauf ist somit ebenfalls nichts weiter als ein Algorythmus. Deine Einwand, das Verfahren sei nicht durch die Natur vorgegeben, ist nicht relevant: Algorythmen sind prinzipiell künstliche Gebilde. Das viele Algorythmen natürliche Vorgänge annähern, tut nichts zur Sache.

Das Patent ist eindeutig ungültig. Der Grund, warum es überhaupt existiert, dürfte eher darin zu suchen sein, dass die Patentämter grosse Schwierigkeiten haben, legitime von illegitimen Anträgen zu unterscheiden. Erschwerend kommt hinzu, dass das europäische Patentamt Softwarepatente als legitim anerkennt und auch einträgt, obwohl kein einziges, europäisches Land diese Patente akzeptiert.

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Linux ist eine Turboprop. HURD ist ein Düsenjetprototyp, der seinen Heimatflughafen nie verlassen hat.

Das Patent bezieht sich übrigens nicht spezifisch auf Software und ist somit sowieso nicht eines der vieldiskutierten "Software-Patente". BTW empfehle ich jedem, der mit Software zu tun hat, Fachliteratur zum Thema Patentrecht zu lesen, Vorlesungen zu besuchen o.ä., denn das Thema kommt ganz sicher auf uns zu und viele haben nur wenig Ahnung.

Algorithmus, tschuldigung.

Nach Meinung verschiedener Anwälte, mit denen ich gesprochen, bzw. deren Arbeiten ich gelesen habe (davon einige auf Patente spezialisert) ist eine Anordnung von Algorithmen eben kein Verfahren, sondern wiederum ein Algorithmus. Ob das Patent sich auf Software bezeiht ist nicht von Belang. Aus diesem Grund wurde die Gültigkeit des MP3-Patents innerhalb Europas von Anfang an angezweifelt, auch als das Wort "Softwarepatent" hierzulande noch kaum bekannt war.

Ob ein Patent akzeptiert ist, und ob es rechtskonform ist, sind leider zwei paar Schuhe. Das europäische Patentamt hat bereits hunderte von Patenten eingetragen, die den europäischen Gesetzen nicht genügen. Solche Patente sind zwar anwendbar, können aber von einem Richter für nichtig erklärt werden. Das ist es, was ich mit "ungültig" gemeint habe. Wichtig ist aber, dass das europäische Patentamt keine legislative Gewalt hat. Diese liegt ausschliesslich bei den Parlamenten der angeschlossenen Staaten.

Im betreffenden Fall steht das Patent übrigens auch in den USA massiv unter Beschuss, da die Erfindung nicht neu, und darüber hinaus trivial sei.

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Linux ist eine Turboprop. HURD ist ein Düsenjetprototyp, der seinen Heimatflughafen nie verlassen hat.