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| DDR, SED, FDJ und MfS als Wort- und Bildmarke |
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Veröffentlicht durch XTaran am Mittwoch 21. April 2004, 15:13
Aus der Wessis-und-Ossis Abteilung
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ch schreibt: "Absurder geht es kaum: Knapp 15 Jahre nach der sog. 'friedlichen Revolution' hat ein westdeutscher Geschäftsmann 'DDR', 'SED', 'FDJ' und 'MfS' als Wort- und Bildmarke beim deutschen Patentamt schützen lassen. Mit einem Preis von knapp 300 Euro je Marke war das wohl ein totales Schnäppchen. Jedenfalls versteh' ich die Welt nicht mehr: Wie kann das sein, dass sich eine Person diese Symbole als Marke schützen lassen kann? Bin ich jetzt ein Verbrecher, wenn ich mein Sporthemd mit DDR-Wappen raushole? Muss ich, wenn ich ein FDJ-Hemd trage, Lizenzgebühren an diesen Herrn bezahlen? Gefunden u.a. bei: Sächsische Zeitung - Herr über Hammer und Zirkel, Berliner Kurier - DDR-Wessi und Ist die DDR wirklich nur 300 Euro wert?, taz - Die DDR verkauft sich gut und Neues Deutschland - Markennummer 30334503."
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OP8 hat mich auf eine Idee gebracht: Kann man eigentlich Fehlermeldungen als Marke anmelden? Das wäre wohl in Zukunft *das* Business.
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Helfen kleine blaue Pillen auch gegen Patentsprobleme?
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gharrison,
Mächtiger Pirat
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Nein, natürlich nicht.
Mehr Infos zu kleinen blauen Pillen und aktuelle Bezugsquellen findest Du bei der zentralen Anlaufstelle (Suchbegriffe: "herbal", "med", "enlargement" oder "drug").
Alternativ die Homepage des Hauptvercheckers
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eat my .sig!
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Habe gerade noch was interessantes gefunden: MdB Nooke sprach sich im letzten Jahr nach einem Fernsehauftritt von Kati Witt in dieser unsäglichen "DDR-Show", bei der sie ein FDJ-Shirt trug, dafür aus, dies zu verbieten (siehe Darf man Kleidung der FDJ für Fernsehshows tragen? und Verbietet die FDJ-Bluse!). Das heisst wohl, dass Menschen, die sowas tragen, sich u.U. einerseits mit dem Staatsschutz und andereseits mit Patentanwälten rumschlagen müssen ;-)
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Für je 300 Euro sicherte er sich für den Schriftzug und für das Staatswappen des Arbeiter- und Bauernstaates die Markenrechte.
Da im Einigungsvertrag vom 18.05.1990 festgelegt wurde, dass die BRD der Rechtsnachfolger der DDR wird mit allen Rechten und Pflichten glaube ich nicht das das lange Bestand hat. Ein paar Rechte und Pflichten die mir spontan einfallen wären z.B: Rechte
- Ländereien
- Waffen der Volksarmee
- Markenrechte??? an Staatorganen und Behörden.(MfS)
- Nutzung von Kai Pflaume im Westfernsehen *scnr*
- Blühende Landschaften im Osten dürfen bewundert werden.
- ...
Pflichten
- Übernahme der Staatsschulden der DDR
- Völkerrechtliche Vertretung
- Verteidigung
- Versorgung der Bevölkerung (mit Superstars und BigBrother...*scnr*)
- ...
Die PDS ist der Rechtsnachfolger der SED. Die PDS ist die SED nur mit neuem Namen. Also hält eigentlich sie den Recht an der Marke SED.
Ein Wappen zu vermarkten, auch wenn es das Land nicht mehr gibt: Die Mitarbeiter des Berliner Patentamtes hatten da große Bedenken. Anders die Münchner Kollegen. Ohne Zögern machten sie das DDR-Hoheitszeichen zur Warenmarke. Deswegen erfreut sich das Europäische Patentamt in München international so großer Beliebtheit weil man dort alles und jeden markenrechtlich schützen lassen kann.
Ich würde mir auch die Marke "Bundeskanzler", "Bundespräsident", "Bundeskabinett" oder "Opposition" sichern lassen. Dann kann ich in jeder Pressemeldung Gebühren verlangen wegen Benutzung meiner Marken.
Alternativ würde ich den Mittelstreifen auf der Autobahn als Marke eintragen lassen und für jeden Streifen Lizenzgebühren verlagen. Oder ich könnte mit 30 Prozent beteiligt werden an den Mauteinnahmen im Jahr 2005 oder 2006 oder 2007....
Soweit meine 0,02 Ostmark
NSG
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eat my .sig!
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Von Anonymer Feigling am Wednesday 21. April 2004, 16:11 MEW (#4)
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Mit den Markeneintragungen wäre ich mir nicht so sicher - auch das Markenamt in München trägt nicht alles ein. Z.B. hat ein Bekannter es nicht geschafft, Infotel als Marke einzutragen. Meine eigene Marke mit "Web" am Anfang wurde auch abgelehnt und erst nach Einspruch eingetragen. Übrigens kann man auf der Website des Markenamts auch nach angemeldeten, aber abgelehnten Marken recherchieren - mit einer Recherche kann man da einiges an Kosten sparen.
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Das hab ich in da fernseh gesehen, und es sind NICHT die offiziellen DDR Zeichen, sondern leicht abgeändert.
Es ist international nicht anerkannt, dass man Staatssymbole patentieren kann. Dies gilt für ehemalige und noch gültige Staaten.
Ihr könnte gerne die patentierten und originale verlgeichen, sie stimmen nicht überein.
Der Patentieren wollte "nur" einschüchtern.
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